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   LSG Baden-Württemberg, 01.06.2017 - L 6 SB 3342/16   

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https://dejure.org/2017,64594
LSG Baden-Württemberg, 01.06.2017 - L 6 SB 3342/16 (https://dejure.org/2017,64594)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.06.2017 - L 6 SB 3342/16 (https://dejure.org/2017,64594)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. Juni 2017 - L 6 SB 3342/16 (https://dejure.org/2017,64594)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.09.2007 - L 20 B 85/07

    Sozialhilfe

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 01.06.2017 - L 6 SB 3342/16
    Nachdem Briefsendungen durch die D. P. AG in 95 % der Fälle am nächsten Werktag zugestellt werden, darf der Absender, wenn keine besonderen Umstände vorliegen, auf eine Zustellung an diesem nächsten Werktag vertrauen; dies gilt auch für Einschreiben mit Rückschein wie hier (LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. September 2007 - L 20 B 85/07 SO ER -, juris, Rz. 20).
  • BSG, 07.04.2011 - B 9 SB 45/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Einverständnis mit einer

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 01.06.2017 - L 6 SB 3342/16
    Ändert sich die Prozesslage wesentlich - etwa durch neues schriftsätzliches Vorbringen -, so entzieht das dem bisherigen Verzicht die Grundlage; das Einverständnis verliert damit automatisch ohne weitere Erklärungen seine Wirksamkeit (BSG, Beschluss vom 7. April 2011 - B 9 SB 45/10 B -, juris, Rz. 14).
  • BSG, 28.06.1988 - 2 BU 157/87
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 01.06.2017 - L 6 SB 3342/16
    Gegen unerwartete Verzögerungen muss er keine Vorkehrungen treffen (BSG, Beschluss vom 28. Juni 1988 - 2 BU 157/87 -, juris, Rz. 3).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2020 - L 2 AS 1033/20

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ;

    Dies gilt auch für Einschreiben mit Rückschein, weil von der Deutschen Post AG dafür keine abweichenden Postlaufzeiten angegeben werden (so nach den dort durchgeführten Ermittlungen: LSG NRW, Beschluss vom 10.09.2007, L 20 B 85/07 SO ER zur Rn. 20 bei juris; siehe auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 01.06.2017, L 6 SB 3342/16 zur Rn. 23 bei juris).
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